Kultur im Rems-Murr-Kreis
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Etikett/en: Kultur, Linkspartei, Rems-Murr-Kreis
Meine Vorstellungsrede für den 6.5.17
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Liebe Genossinnen, bevor ich auf meine Bewerbung zur Bundestagskandidatur für die Linke im Wahlkreis Waiblingen eingehe, will ich euch ein paar Takte zu meiner Person darlegen: die meiste Zeit meines Lebens habe ich im Rems-Murr-Kreis verbracht, zuerst Taufe in Grunbach, Remstalgymnasium Benzach, Studium in Stuttgart, mehrere Werbeagenturen, dann Alfdorf. Seit langer Zeit nun schon in Schmiden verbunden mit der Tätigkeit als Öffentlichkeitsarbeiter im Theaterhaus. Maler, Schriftsteller und Musiker. Journalist (Jazzpodium, lift Stuttgart und lange Jahre Freies Radio für Stuttgart). Schamane wäre ich geworden, wenn ich bei einem Naturvolk aufgewachsen wäre. Ansonsten bin ich Agnostiker und von Anfang an Mitglied in der evangelischen Landeskirche Württemberg.
Bei den Grünen war ich im Kreisvorstand und im Landesvorstand der Grün-Alternativen Jugend, die ich mitgegründet habe. Die Grünen waren damals fast so, wie wir Linke jetzt. Dann wegen Meinungsverschiedenheiten mit dem damaligen Landesvorsitzenden ausgetreten. Später dann in die SPD wegen dem Parteispendenskandal von Helmut Kohl. Pressesprecher der Fellbacher SPD. Austritt wegen Ausgrenzung durch die Vorstandsspitze. Ich bin in die Linke eingetreten, weil dies die einzig noch wählbare Partei ist und ich nie wieder Grüne oder SPD wählen werde. Bevor ich übrigens die CDU wähle, fault mir eher die Hand ab.
Zwei Wochen, nachdem ich in unsere Partei eingetreten bin, fragte Udo Rauhut bei mir an, ob ich die Bundestagskandidatur übernehmen wolle. Er kann aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr antreten und ich wäre ihm am Liebsten. Beim Kennenlernen kurz darauf meinte er, ich sei besser als er und gab öffentlich kund, daß ich ein guter Kandidat wäre. Von alleine wäre ich nie auf die Idee gekommen, mich in solche Höhen zu strecken. Nun hatte ich ein halbes Jahr Zeit, mir Gedanken über das Thema zu machen. Nach einigen Hochs und Tiefs in dieser Zeit stehe ich nun vor euch und sage: hier stehe ich und kann nicht anders.
Ich will noch kurz darlegen, wie es zu meinem Künstlernamen amokfisch kam, den ich mir 2000 verpaßt habe: ich wohnte damals in einer Wohngemeinschaft bei Freiburg und meine Mitbewohnerinnen guckten alle Raumschiff Unternehmen. Dort gibt es Außerirdische, die Klingonen, die alle mit -ok hinten aufhören. So hatten wir Tobok (Tobias), Kadok (Kathrin), Rallok (Ralf) und ich Amok (Armin). Ich legte mir dann eine Elektropostadresse zu mit dem Namen amokfisch. Später dann bestritt ich alle 400 Sendungen im Freien Radio unter diesem Namen.
Ich wollte noch anmerken, daß mein Verhältnis zur Waiblinger Kreiszeitung nicht das Beste ist, auch wenn ich mit deren Besitzer Hartmut Villinger zusammen studiert habe. Bei Rassismus jedenfalls hört bei mir der Spaß auf. Fleißig bin ich in den asozialen Medien unterwegs und habe eine Heimseite, die komplett von mir allein getippt, gepinselt und aufgenommen wurde.
Etikett/en: Bundestag, Bündnis 90/Die Grünen, FRS, Linkspartei, Rassismus, Rems-Murr-Kreis, SPD
Meine Bewerbung zur Bundestagskandidatur für die Linke im Wahlkreis Waiblingen
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Dies ist die Seite des Genossen amokfisch. Ich bin ein linksliberaler Radikaldemokrat, 49 Jahre alt und alleinstehend. Meine hervorstechenden Merkmale sind: gewissenhaft, lässig, aufopfernd und ungesellig. Öffentlichkeitsarbeiter im Stuttgarter Theaterhaus, Wirtschaftsingenieur (FH) Werbewirtschaft und Werbetechnik, Obergefreiter, Journalist, Künstler und Schamane. Ich lebe drogen-, fleisch- und autofrei. Seit 20 Jahren bei ver.di (zuerst IG Medien).
Als Erstes will ich eine Hochschule für Imame in Waiblingen gründen. Der Rems-Murr-Kreis ist der einzige Landkreis in der Region Stuttgart ohne Universität und hat eine Menge Faschistinnen. Die islamischen Geistlichen sollen in deutscher Sprache ausgebildet werden, bezahlt vom deutschen Staat. Gleichzeitig sollen die Imame aus der Türkei, Saudi-Arabien und Qatar abgeschoben werden, da sie die faschistischen Ideologien ihrer Herkunftsstaaten und der dortigen Regierungen verfolgen.
Zweitens: Fluchtursachen bekämpfen heißt vor allem, die Konzerne zu zerschlagen. Die tragen eine Hauptschuld an den 50.000 Hungertoten pro Tag, da sie die ausbeuterische Kolonialpolitik Europas weiterführen. Sind die Konglomerate in kleinere Einheiten zerteilt, gibt es mehr Stellen für den Geldadel und sie können sich weiterhin den Geldbeutel vollstopfen. Jeder Mensch soll dort leben können auf dem Planeten, wo sie will. Dann gibt es auch keine Massaker in der Sahara oder im Mittelmeer mehr.
Drittens: radikale Neuerstellung von dezentralen Sozialwohnungen. Für ein sanktionsfreies Grundeinkommen. Heime gehören aufgelöst, Knäste in Frage gestellt. Gut bezahlte Anwältinnen auch für die kleinen Leute. Bessere Bezahlung für Pflegerinnen und Respekt für deren Einsatz zum Wohle der Menschheit. Die einheitliche Bürgerversicherung ersetzt die privaten Krankenkassen, die sich derzeit selber überflüssig machen. Zweiklassenmedizin muß der Vergangenheit angehören.
Viertens: nach 72 Jahren droht in Deutschland erstmals wieder eine faschistische Partei im Reichstag zu sitzen. Das muß mit allen Mitteln (Rhetorik, Aufklärung, Öffentlichkeitsarbeit) verhindert werden. Rotrosagrün ist alternativlos. Keine Regierung mehr durch die CDU, die die Interessen des Geldadels und des Vatikanstaates vertritt. Diese Figuren tun so, als ob der Staat ihr Privateigentum ist. Jesus würde kotzen.
Schmiden, 23. Februar 2017
Etikett/en: amokfisch, Bundestag, Demokratie, Entwicklungspolitik, Faschismus, Geldadel, Linkspartei, Rotrosagrün
Gute und sichere Arbeit
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Vortrag von Ministerialdirigent Jürgen Lämmle, SPD (Landessozialministerium Baden-Württemberg) am 25.10.12 bei der öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbands Fellbach im Restaurant Grüner Baum in Schmiden
Im Mittelpunkt der Maßnahmen stehen die Langzeitarbeitslosen. 4,1% sind im Land ohne Arbeit, das sind 63.000 Arbeitslose. Mehr als die Hälfte dieser Gruppe bekommt Hartz IV.
Zum Fachkräftemangel: im Land fehlen 200.000 Fachkräfte, diese Zahl wird sich bis 2020 verdoppeln. Überwiegend davon betroffen sind Technik und Medizin, nicht die Kaufleute. Damit einher geht auch eine Verdoppelung bei den Pflegebedürftigen aufgrund des demographischen Wandels.
Zur Altersarmut: die Armutsgefährdung ist bei den über 65jährigen normal, bei den 18 bis 24jährigen stark, bei den Alleinerziehenden stärker und bei den Erwerbslosen am Stärksten.
Zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Frauen verdienen bei gleicher Qualifikation deutlich weniger als die Männer.
Die alte Landesregierung von CDU und FDP hat sich nicht aktiv in den Arbeitsmarkt eingemischt, SPD und Grüne geben in diesem Bereich Gelder frei. Die Bundesratsinitiative der SPD-geführten Länder für den Mindestlohn 8,50 Euro, zur Leiharbeitsreduzierung und Entgeldgleichheit für Frauen und Männer wurden von den Konservativen abgeschmettert. Hier soll eine Schiedsstelle vermitteln.
Das Tariftreuegesetz der Landesregierung kommt demnächst in den Landtag: öffentliche Auftragsvergaben verpflichten Unternehmer zum Mindestlohn und zur Gleichheit der Löhne.
Das Sozialministerium hat soeben eine Kampagne für die Pflegeberufe gestartet: diese sollen attraktiver werden. 300 Millionen Euro werden aus der Grunderwerbssteuer in die Kleinkindbetreuung fließen. In das Programm ‚Gute und sichere Arbeit‘ werden 10 Millionen jährlich gegeben.
Lehrlinge sollen wegen schlechter Erfahrungen begleitet werden (assistierende Ausbildung). Alleinerziehende sollen Teilzeitausbildung bekommen können. Die soziale Kompetenz soll verbessert werden. Bis 2014 werden hier 12 unabhängige Beratungsstellen eingerichtet.
Beim Passiv-Aktiv-Tausch soll nicht die Arbeitslosigkeit finanziert werden, sondern die Arbeit an sich.
40 Stadt- und Landkreise nehmen an dem Programm teil, auch der Rems-Murr-Kreis. Dafür werden in Baden-Württemberg 562 Stellen eingerichtet. Das Programm ist einmalig in der BRD. Die SPD-Bundestagsfraktion hat zwei Tage vorher das Ganze verabschiedet und es soll nach der Bundestagswahl 2013 umgesetzt werden, wenn die SPD wieder in der Bundesregierung ist.
Da chronische Erkrankungen zunehmen soll hier eine Gesundheitsprävention mit EU-Geldern gestaltet werden.
Der Leiharbeitsmißbrauch, das heißt es gibt mehr Plätze hier als Festangestellte, kann nur über den Bund begrenzt werden.
Man soll nicht auf das Alter der Arbeitslosen schauen, sondern auf die Länge der Arbeitslosigkeit.
Etikett/en: Arbeit, Baden-Württemberg, SPD
Mitgliederversammlung der SPD Fellbach 28. April 2011
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„ Das ist der beste Koalitionsvertrag, den ich in den letzten 25 Jahren gelesen habe!“, so Eberhard Schwarz. Der Jurist hat bis zu seinem Ruhestand im Landeswirtschaftsministerium gearbeitet. Dies war die letzte Wortmeldung der außerordentlichen Versammlung von 25 SPD-Mitgliedern aus Fellbach. Vorab hatte die zukünftige Arbeits- und Sozialministerin Katrin Altpeter Rede und Antwort gestanden anlässlich der Mitgliederbefragung zu diesem 80seitigen Vertrag.
Altpeter referierte über den grünroten Koalitionsvertrag, der seit letzten Mittwoch unter www.spd-bw.de nachzulesen ist. Vorab sprach sie von einer historischen Chance, die genutzt werden muss. Da die neue Landesregierung nur über 4 Stimmen Mehrheit im Landtag verfügt, ist Disziplin gefragt.
Gravierend ist das jährliche Defizit von 3 Milliarden Euro im Landeshaushalt bis 2014, das von der CDU/FDP-Regierung schöngerechnet wurde. Hier ist zunächst ein Kassensturz erforderlich. Die Abschaffung der Studiengebühren wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt realisiert, das ist das Sommersemester 2012. Die Betreuung von Kindern unter drei Jahren wird ausgebaut. Die Beitragsfreiheit für Kindergarten wird zunächst zurückgestellt, hier hat die Qualität Vorrang. Die Gemeinschaftsschule soll freiwillig verwirklicht werden.
Dringend muss ein Sanierungsprogramm in drei Bereichen umgesetzt werden: bei den Schulen, den Krankenhäusern (hier werden 1,5 Milliarden benötigt) und beim Energieverbrauch. Dies hat Vorrang vor Neubauten.
Baden-Württemberg muss zum Musterland für gute Arbeit werden, Vollbeschäftigung ist das Ziel der SPD. Wirtschaft und Kinderbetreuung gehört für diese Partei zusammen.
Für einen Kompromiss beider Parteien wurde der Ausbau des öffentlichen Verkehrs den Landesstraßenbau gleichgestellt. Der Nordostring ist gestorben, die Planungen hierfür werden gestoppt. Härtester Brocken in den Koalitionsverhandlungen war Stuttgart 21. Hier gibt es einen gemeinsamen Lenkungsausschuss nach dem Stresstest, die Ministerien dürfen darüber nicht alleine entscheiden.
Zentral ist auch der Atomausstieg.
Eine gute Notfallversorgung im Gesundheitsbereich ist nötig. Familienhebammen müssen verstärkt beschäftigt werden. Die Krankenhausplanung soll nicht an den Kreisgrenzen enden, regionale Zusammenarbeit ist hier gefragt. Hierfür soll es Gesundheitskonferenzen geben. Ambulante Angebote werden ausgebaut.
Beim sozialen Mietwohnungsbau wird eine Wohnraumförderung betrieben.
Das Landtagswahlrecht soll reformiert werden, damit mehr Frauen gewählt werden (der neue Frauenanteil im Landtag liegt bei 18 %). Landräte werden direkt gewählt. Bürgermeister sollen nicht in die Kreistage.
Bei der Sicherheitsverwahrung wird angestrebt, Täter gemeinsam unterzubringen, unter Beteiligung der Anwohner. Die Privatisierung der Haftanstalten wird gestoppt. Es sollen mehr ausgebildete Polizisten eingestellt werden. Das Waffenrecht soll über eine Bundesratsinitiative verschärft werden.
Das neue Integrationsministerium soll mehr Einwanderer in den öffentlichen Dienst bringen, ausländische Berufsabschlüsse sollen leichter anerkannt werden. In diesem Ministerium werden auszugliedernde Abteilungen anderer Ministerien zusammengefasst.
Bei einem Privatvermögen ab 500.000 Euro soll die Vermögenssteuer greifen.
Die Anwesenden waren sich einig, dass die Beteiligung an der Mitgliederbefragung möglichst hoch sein muß und natürlich soll mit ‚Ja’ gestimmt werden. Das Ganze geht über die Post bis zum Dienstag, 3. Mai 16 Uhr, der Stadtverband Fellbach wird keine Urnenwahl ermöglichen.
