Frank-Walter Steinmeier muß Bundeskanzler werden
Erstellt von Armin | Abgelegt unter Tagebuch
Am Sonntag, dem 27. September 2009 ist von 8 bis 18 Uhr Bundestagswahl. Wichtig ist, daß du zur Wahl gehst, jede Stimme zählt. Es gibt drei Parteien, die wählbar sind. Das ist in erster Linie meine Partei, die SPD. Dann folgen die Linke und die Grünen. Die drei anderen Parteien, die im Bundestag sitzen, die CDU, CSU und FDP dürfen auf keinen Fall wieder regieren. Da sie in der Opposition am Besten aufgehoben sind, verdienen sie, ignoriert zu werden. Nur soviel dazu: diese drei ausschließlich konservativen Parteien vertreten einzig und allein die Interessen der Unternehmer und des Papstes. Hinter dieser Minderheit, die das Geld und damit die Macht im Land hat, verstecken sie sich. Wohin deren Macho-Kultur führt, sieht man am Zusammenbruch des Energiekonzerns ENRON und der Bank Lehman Brothers in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Ich kämpfe mit meinen Mitteln für eine starke SPD, ohne die nach der Wahl nicht regiert werden kann. Frank-Walter Steinmeier, den Kanzlerkandidat dieser Partei, habe ich nun schon fünfmal persönlich als Redner erlebt. Zuerst in Fellbach auf dem Landesparteitag, dann in Stuttgart, Nürnberg, Karlsruhe und zuletzt auf dem Marktplatz in Stuttgart. Er ist d i e Alternative zur Vertreterin der Kons, der noch amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sein Buch habe ich gelesen und muß nun nach allem dazu sagen: der promovierte Jurist hat Charisma (jawohl!), ist bodenständig, wäre die Person, die uns aus der von den Kons in Amerika (der Bush-Regierung) ausgelösten Krise führen kann, wenn man ihn denn nur läßt. Daß dies die Medien verhindern wollen, ist klar. Sie werden vom Geldadel gelenkt.
Eine Handvoll Verleger und Rundfunkintendanten bestimmen in Deutschland wo es lang geht, sie wollen natürlich ihre Macht vergrößern und haben dafür gesorgt, daß die Mehrheit von SPD, Grünen und Linkspartei im Bundestag in den letzten 4 Jahren nicht zusammen regieren konnten, was natürlich ein Skandal ist. Hätten sich diese drei Parteien zusammengefunden, hätten wir venezolanische Verhältnisse gehabt. Zur Erinnerung: 2002 ist in dem südamerikanischen Land der durch die Medien gesteuerte Putschversuch gegen den dortigen Präsidenten Hugo Chavez gescheitert. Oberst Chavez ist links und ein Mensch, der sich für die Emanzipation der Armen einsetzt, was ihm von den Medien als Populismus vorgehalten wird. Wohin diese Hetzkampagnen führen sieht man gegenwärtig an der Mobilisierung gegen den amerikanischen Präsidenten Barack Obama, den die Kons mit viel Geld fertig machen wollen, da er eine Krankenversicherung für alle seine Bürgerinnen und Bürger einführen will, was wir in Deutschland schon seit Bismarck haben.
Noch ein Hinweis auf die zwei Stimmen, die du bei der Wahl hast (vielen Menschen ist dies noch nicht richtig klar): die Zweitstimme entscheidet über die Zusammensetzung des Bundestags. Hier wählst du die Partei deines Herzens nach dem Verhältniswahlrecht. Nach den Landeslisten, von den Parteien intern gewählt, werden die vergegeben Sitze dann verteilt. Diese Stimme entscheidet darüber, ob Merkel oder Steinmeier Kanzler wird. Nur wenn die SPD stärkste Partei wird, ist die Richtung da klar. Auch wenn alle Umfragen dagegen sprechen, laß dich da von den Medien nicht verunsichern. Im Jahr 2000 haben ein paar hundert Stimmen Unterschied in Florida für die Wahl von George Walker Bush gesorgt, der in den darauf folgenden 8 Jahren sein Land komplett vor die Wand gefahren hat. Deshalb kann deine Entscheidung, nicht zur Wahl zu gehen, einen ungültigen Stimmzettel abzugeben oder eine der Miniparteien zu wählen (diese werden alle an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern) zu einem ähnlichem Ergebins führen. Nicht in jedem Land auf diesem Planeten hast du diese Möglichkeit der Teilhabe am Gemeinwesen, was im Übrigen unsere Vorfahren mit großen Opfern erkämpft hatten. Natürlich ist es auch kein Fehler, Mitglied in einer Partei zu werden und sich da einzubringen, auch wenn die Regenbogenpresse das anders sieht.
Zur Erststimme: sie entscheidet darüber, wer in deinem Wahlkreis das Direktmandat holt. Es geht hier also nur um einen von 600 Sitzen im Bundestag. Nach dem Mehrheitswahlrecht bekommt diesen Sessel die Person mit den meisten Stimmen im Wahlkreis. Hier kannst du also nur die SPD in Westdeutschland wählen, da Linke und Grüne zu schwach sind und die CDU als zweite Volkspartei hierbei keinen Zuschlag bekommen darf. In der Geschichte hat nur einmal ein Grüner ein Direktmandat (in Berlin) geholt: Hans-Christian Ströbele. Ansonsten sind die Möglichkeiten der Linken, die ja im Osten eine Volkspartei sind, dort viel größer.
Also es gilt: Erst- und Zweitstimme beide an die SPD, für eine bessere Gesellschaft mit erneuerbaren Energien, mehr Arbeitsplätzen, einen starken Sozialstaat, Gebührenfreiheit von der Kindertagesstätte bis zu den Universitäten, mehr Demokratie, mehr Frauen in Verantwortung, Emanzipation der armen Länder und kritischer Kultur mit freien Medien. Von alleine kommt das alles natürlich nicht, da mußt du schon mit anpacken. Auch außerhalb der Parteien gibt es da genügend zu tun.
