Frank-Walter Steinmeier muß Bundeskanzler werden

Am Sonntag, dem 27. September 2009 ist von 8 bis 18 Uhr Bundestagswahl. Wichtig ist, daß du zur Wahl gehst, jede Stimme zählt. Es gibt drei Parteien, die wählbar sind. Das ist in erster Linie meine Partei, die SPD. Dann folgen die Linke und die Grünen. Die drei anderen Parteien, die im Bundestag sitzen, die CDU, CSU und FDP dürfen auf keinen Fall wieder regieren. Da sie in der Opposition am Besten aufgehoben sind, verdienen sie, ignoriert zu werden. Nur soviel dazu: diese drei ausschließlich konservativen Parteien vertreten einzig und allein die Interessen der Unternehmer und des Papstes. Hinter dieser Minderheit, die das Geld und damit die Macht im Land hat, verstecken sie sich. Wohin deren Macho-Kultur führt, sieht man am Zusammenbruch des Energiekonzerns ENRON und der Bank Lehman Brothers in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Ich kämpfe mit meinen Mitteln für eine starke SPD, ohne die nach der Wahl nicht regiert werden kann. Frank-Walter Steinmeier, den Kanzlerkandidat dieser Partei, habe ich nun schon fünfmal persönlich als Redner erlebt. Zuerst in Fellbach auf dem Landesparteitag, dann in Stuttgart, Nürnberg, Karlsruhe und zuletzt auf dem Marktplatz in Stuttgart. Er ist  d i e  Alternative zur Vertreterin der Kons, der noch amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sein Buch habe ich gelesen und muß nun nach allem dazu sagen: der promovierte Jurist hat Charisma (jawohl!), ist bodenständig, wäre die Person, die uns aus der von den Kons in Amerika (der Bush-Regierung) ausgelösten Krise führen kann, wenn man ihn denn nur läßt. Daß dies die Medien verhindern wollen, ist klar. Sie werden vom Geldadel gelenkt.

Eine Handvoll Verleger und Rundfunkintendanten bestimmen in Deutschland wo es lang geht, sie wollen natürlich ihre Macht vergrößern und haben dafür gesorgt, daß die Mehrheit von SPD, Grünen und Linkspartei im Bundestag in den letzten 4 Jahren nicht zusammen regieren konnten, was natürlich ein Skandal ist. Hätten sich diese drei Parteien zusammengefunden, hätten wir venezolanische Verhältnisse gehabt. Zur Erinnerung: 2002 ist in dem südamerikanischen Land der durch die Medien gesteuerte Putschversuch gegen den dortigen Präsidenten Hugo Chavez gescheitert. Oberst Chavez ist links und ein Mensch, der sich für die Emanzipation der Armen einsetzt, was ihm von den Medien als Populismus vorgehalten wird. Wohin diese Hetzkampagnen führen sieht man gegenwärtig an der Mobilisierung gegen den amerikanischen Präsidenten Barack Obama, den die Kons mit viel Geld fertig machen wollen, da er eine Krankenversicherung für alle seine Bürgerinnen und Bürger einführen will, was wir in Deutschland schon seit Bismarck haben.

Noch ein Hinweis auf die zwei Stimmen, die du bei der Wahl hast (vielen Menschen ist dies noch nicht richtig klar): die Zweitstimme entscheidet über die Zusammensetzung des Bundestags. Hier wählst du die Partei deines Herzens nach dem Verhältniswahlrecht. Nach den Landeslisten, von den Parteien intern gewählt, werden die vergegeben Sitze dann verteilt. Diese Stimme entscheidet darüber, ob Merkel oder Steinmeier Kanzler wird. Nur wenn die SPD stärkste Partei wird, ist die Richtung da klar. Auch wenn alle Umfragen dagegen sprechen, laß dich da von den Medien nicht verunsichern. Im Jahr 2000 haben ein paar hundert Stimmen Unterschied in Florida für die Wahl von George Walker Bush gesorgt, der in den darauf folgenden 8 Jahren sein Land komplett vor die Wand gefahren hat. Deshalb kann deine Entscheidung, nicht zur Wahl zu gehen, einen ungültigen Stimmzettel abzugeben oder eine der Miniparteien zu wählen (diese werden alle an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern) zu einem ähnlichem Ergebins führen. Nicht in jedem Land auf diesem Planeten hast du diese Möglichkeit der Teilhabe am Gemeinwesen, was im Übrigen unsere Vorfahren mit großen Opfern erkämpft hatten. Natürlich ist es auch kein Fehler, Mitglied in einer Partei zu werden und sich da einzubringen, auch wenn die Regenbogenpresse das anders sieht.

Zur Erststimme: sie entscheidet darüber, wer in deinem Wahlkreis das Direktmandat holt. Es geht hier also nur um einen von 600 Sitzen im Bundestag. Nach dem Mehrheitswahlrecht bekommt diesen Sessel die Person mit den meisten Stimmen im Wahlkreis. Hier kannst du also nur die SPD in Westdeutschland wählen, da Linke und Grüne zu schwach sind und die CDU als zweite Volkspartei hierbei keinen Zuschlag bekommen darf. In der Geschichte hat nur einmal ein Grüner ein Direktmandat (in Berlin) geholt: Hans-Christian Ströbele. Ansonsten sind die Möglichkeiten der Linken, die ja im Osten eine Volkspartei sind, dort viel größer.

Also es gilt: Erst- und Zweitstimme beide an die SPD, für eine bessere Gesellschaft mit erneuerbaren Energien, mehr Arbeitsplätzen, einen starken Sozialstaat, Gebührenfreiheit von der Kindertagesstätte bis zu den Universitäten, mehr Demokratie, mehr Frauen in Verantwortung, Emanzipation der armen Länder und kritischer Kultur mit freien Medien. Von alleine kommt das alles natürlich nicht, da mußt du schon mit anpacken. Auch außerhalb der Parteien gibt es da genügend zu tun.

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Tagebuch 12

Schmiden, Samstag 8. August 2009 Nun habe ich auch meinen 42. Geburtstag hinter mich gebracht. Letzten Sonntag war ich mit meinen Freunden im Waldheim Gaisburg. Es hat zwar geregnet und wir waren um 16 Uhr die einzigsten Besucher. Dennoch hatten wir eine schöne Zeit. Gekommen waren Egmont (Freies Radio), Markus (attac), Johannes (Dr. Ing.) extra aus Nürnberg und Martin (Musiklehrer) mit Ines (Musiklehrerin) und Sohn Jonathan. Und dann am Donnerstag abend an meinem eigentlichen Geburtstag dann hatte ich meine Eltern Adelheid und Ewald (beide Rentner), meinen Bruder und meine Freundin Gerlinde (Friseurin) in den Grünen Baum in Schmiden eingeladen. Dies ist ein Restaurant mit Hotel an der Straße, die nach dem in den 50ern Schmidener Bürgermeister Gotthilf Bayh (SPD und MdL) benannt ist. Nochmals meinen Dank an euch alle für die tollen Geschenke. Telefonisch gratuliert hatten Vetter Tilmann (Hauptmann der Luftwaffe), Renate (Gerlindes Mutter), Onkel Karl und Tante Helene (Rentner), Almut (Offene Herberge) und Onkel Berthold (Bürgermeister von Riesbürg im Ruhestand). Von Karin (Mediengestalterin) bekam ich einen Kurzmitteilungsdienst und Post von Harald Raß (Vorsitzender SPD Fellbach) und der Büchergilde Gutenberg. Außerdem eine Elektrobotschaft von Kajo Wasserhöfel (SPD-Bundesgeschäftsführer).

Tagebuch elf

Mittwoch, 15. Juli  Letzten Montag Kabarett mit Peter Grohmann und dazu Musik von Birgit van Straelen im Theaterhaus. Wer Peter noch nicht kennt: er ist Schriftsetzer und Schriftsteller, Verleger, Theaterhausgründer, Politaktivist und Kabarettist und hat vor 6 Jahren die AnStifter ins Leben gerufen (www.die-anstifter.de). An diesem Abend gab er wieder ein buntes Programm mit eigenen Texten und Gedichten, aber auch freien und improvisierten Teilen. Musikalisch umrahmt von der Stuttgarter Perkussionistin van Straelen und begleitet vom aus Argentinien stammenden Gitarristen Claudio la Vega. Der Schwerpunkt bei der Musik lag bei den Congas und der Djembe, Birgit sang auch eigene Texte dazu. Gibt es eigentlich auch afrikanische Trommlerinnen? In Fellbach leitet sie Kurse im Trommeln für Anfänger und Fortgeschrittene (www.popmusic-school.de). Ihre aktuelle Kompaktscheibe: ‚Wilde Gewächse‘. Der Abend bot eine stimmige und nachdenklich machende Veranstaltung zur politischen Großwetterlage.

Dienstag dann spätabends Ausgabe Nummer 7 der AnStifterFunken im Freien Radio: Ebbe Kögel, Soziologe, Bademeister und Regionalhistoriker aus Stetten im Remstal trug einen Text mit Variationen, auf Schwäbisch, vor zum Thema der Viehjuden im Großraum Stuttgart und hatte auch die Musik ausgewählt. Den Text habe ich und schicke gerne Kopien rum, die Sendung kann wie immer als gebranntes Teil bei mir angefordert werden.

Tagebuch Zehn

Freitag, 10. Juli  Der Info-Stand des Freien Radio auf dem Marktplatz zum Sommerfestival der Kulturen hat wieder mächtig Spaß gemacht. Gespräche mit alten Bekannten und neuen Gesichtern, auch der Austausch mit den anderen Sendungsmachenden war spannend. Das Wetter war gut, bis auf den Regenguß am Freitag abend, der aber nach dem dritten Stück der ersten Band aufhörte. Alle Gruppen waren mit einer glücklichen Hand des Organisators Rolf Graser ausgewählt. Ich kann Rolf zum Abschluß nur zustimmen, dies war das bisher beste Festival dieser Art in Stuttgart. Hoffentlich fällt es nächstes Jahr wie bereits 2006 nicht wieder der Fußball-WM zum Opfer. Der Höhepunkt war klar das Konzert von Hugh Masekela (lese dazu meine Extra-Kritik).

Letzten Samstag die Sendung mit Vahid Matejko. Seine neue Kompaktscheibe ‚Light of Unity‘ ist echt gigantisch. Vorher wollten wir in die Sauna, hat nicht geklappt, dafür waren wir zum Essen im Waldheim Gaisburg. Für meine volxmusik war Vahid extra aus Köln angereist. Die Resonanz zur Sendung war bisher sehr positiv. Dickes Lob von Radio-Vorstand Ines‘ Mutter und von Egmont. Sein Album kannst du im Laden im ganzen Bundesgebiet erwerben oder unter www.vahidmatejko.eu. Gerne schicke ich dir auch einen Sendungsmitschnitt zu. Dies gilt auch für ältere Sendungen von mir.

Sonntag dann die Baby-Party von meinem Tänzerkollegen Armando Braswell (Brooklyn), dessen Frau Lisa ist schwanger. Gutes Essen und Trinken, schön viel Platz im anliegenden Garten der Firma im Stuttgarter Westen, wo Braswells wohnen. Und die Gäste durchweg gut gelaunt und nett und offen. Ich habe mich sehr wohl gefühlt. Selbst Theaterhaus-Intendant und mein Chef Werner Schretzmeier kam vorbei.

Montag und Dienstag danach Seminar in der Evangelischen Akademie Bad Boll zum Thema CSR.  Gesponsert von der Hans-Böckler-Stiftung (gewerkschaftsnah) wurde das Thema durchleuchtet, die Veranstaltung war allerdings auch schlecht besucht. CSR steht für Corporate Social Responsability und meint nachhaltiges Wirtschaften in der Industrie. Studienleiter Jobst Kraus hat zum Thema kompetente Leute engagiert: CSR-Beauftragte von Daimler und Kärcher, Unternehmensberater, Pfarrer Reinhard Hauff, einen Betriebsratsvertreter, einen Brot für die Welt-Mitarbeiter, eine Umweltbeauftragte aus Pleidelsheim. Das Ganze war sehr kopflastig, was ja in Boll normal ist, besonders jedoch dabei wie immer die Pausengespräche und das Essen, aber auch der jazzige Abend im Café Heuss (Reinhard am Klavier mit einem Bassisten). Und die Unterkunft und alles drum rum wunderbar. Das war wohl mein 15. Seminar dort. Ich komme immer wieder gerne hierher und genieße den Aufenthalt. Auch wenn an der Akademie einiges im Argen ist. Mehr dazu in meiner Sendung mit dem Boller Personalrat Volker Stücklen am 02.01.10 im FRS.

Nun habe ich die Anzeigen-Akquise für den Modulator, dem Programmheft des Freien Radios für Stuttgart, übernommen. Wenn du jemanden kennst, der hier werben kann und will, sprech ihn bitte an und teile mir dies mit. Ich freue mich über jeden Hinweis in dieser Sache.

Tagebuch 9

Mittwoch, 1. Juli  Letzten Donnerstag Mitgliederversammlung der SPD Fellbach. Nachbetrachtung der Wahlen vom 17. Juni und Ausblick auf die Bundestagswahl. Die SPD im Bund muß möglichst stark werden, um regieren zu können. Die Hälfte der Mitglieder will keine Koalition mit der FDP. Die Wahl wird wohl erst am Ende entschieden.

Freitag Konzert in der Liederhalle mit dem Radiosinfonieorchester des SWR und Kompositionen von Eunesco, Dvorak und Grieg.

Montag Abendmahl der AnStifter: es gab eine Präsentation von zwei Abiturienten, die nach Brasilien wollen um dort die POEMA-Kontaktmenschen mit einer Kamera aufzunehmen. Sie brauchen noch finanzielle Unterstützung.

Dienstag Erster Tag des Sommerfestival der Kulturen. Es gab zwei Konzerte. Erstes mit einer Mischung aus SKA und New Orleans Jazz und ein bißchen Balkanmusik, zweites mit Natacha Atlas und einem arabischen Ensemble. Sie sang nicht viel, es gab klassische arabische Musik aus den 50ern (nichts von Om Kalthoum).