Richard Pitterle (Alt-MdB)

Die nächste Videokonferenz DER LINKEN.Rems-Murr folgt am Donnerstag, dem 14. Januar 2021 ab 19 Uhr. Zu Gast bei allen drei Landtagskandidierenden unserer Partei im Landkreis wird der ehemalige Bundestagsabgeordnete Richard Pitterle aus Böblingen sein. Er wird zum Thema „Handel stützen, statt Konzerne schützen“ reden. Gerade die Corona-Krise stellt den lokalen Einzelhandel auf eine große Probe. Liebgewonnene Läden schließen, Ortsbilder sind von leerstehenden Ladengebäuden geprägt. Wie können wir das Ladensterben im Ländle aufhalten? Richard Pitterle ist Fachanwalt für Arbeitsrecht, war bis 2017 steuerpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Er saß auch im CumEx-Untersuchungsausschuß.  

Bereits vor Corona hat die Abwanderung der Kaufkraft auf Online-Händler und große Ketten den lokalen Einzelhandel zunehmend belastet. Die Pandemie verschärft diese Entwicklung zusätzlich. Nur durch eine solide und gerechte Steuerpolitik können die lokalen Einzelhändler vor unfairem Wettbewerb internationaler Konzerne geschützt werden. Steuerflucht muss Einhalt geboten werden – nicht nur, damit Tante Emma im Dorf bleibt. Ein gerechtes und solidarisches Steuersystem bildet die Grundlage, um notwendige Investitionen für die Zukunft zu tätigen. Nur so kann eine ökologische und soziale Perspektive für Baden-Württemberg geschaffen werden. Daher braucht es eine starke LINKE – sowohl im Bundestag als auch im Landtag.   Der Zugang zur Veranstaltung findet statt über   www.rems-murr.die-linke-bw.de   Kontaktmann ist soeren.weber@die-linke-rems-murr.de

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Videokonferenz

Nach unserem erfolgreichen Neujahrsauftakt DER LINKEN.Rems-Murr kommt schon unsere nächste Videokonferenz diesmal mit unserer Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecherin aus Brandenburg Kathrin Dannenberg: Am Donnerstag 7.1.2021 um 19 Uhr werden unsere Kandidierenden für die Landtagswahl im März 2021 über die aktuelle Bildungspolitik sprechen. Doktorin Annette Keles (Wahlkreis #Backnang), Patrick Exner (Wahlkreis #Schorndorf) und Sören Weber (Wahlkreis #Waiblingen) diskutieren gemeinsam mit Kathrin Dannenberg (MdL) aus #Brandenburg über die Chancen und Schwierigkeiten der Bildungspolitik.

Durch die Coronapandemie hat sich gezeigt, dass die Digitalisierung der Schulen noch viel weiter hinterher ist als bisher gedacht. Gute Internetzugänge, digitale Ausstattung und entsprechende Unterrichtsmethoden sind umsetzbar!
Eng mit dem Thema der Digitalisierung an Schulen einhergehend, ist die Sicherheit von Schüler*innen, sowie Lehrkräften in Zeiten der Pandemie. Entgegen des grob fahrlässigen Verhaltens der Kultusministerin Doktorin Susanne Eisenmann (CDU), wollen wir alternative Wege aufzeigen. Ein sicheres Lernen kann und muss in diesen Zeiten möglich sein.
Aber auch die Lehrkräfte dürfen jetzt und langfristig nicht vergessen werden. Die Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte müssen umgehend verbessert und an moderne Standards angepasst werden. Tausende Lehrkräfte werden jährlich im August unbezahlt freigestellt und Existenzen somit direkt gefährdet. Bildung sichert unsere Zukunft und muss dementsprechend auch fair entlohnt werden.

Gemeinsam mit Kathrin Dannenberg, werden wir diese Alternativen aufzeigen und die unterschiedlichen Bildungssysteme vergleichen.

Der Zugang zur Veranstaltung erfolgt über https://www.rems-murr.die-linke-bw.de

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Bernd Riexinger kam nach Waiblingen

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Am Dienstag, dem 16. November 2019, fand der Parteivorsitzende DER LINKEN Bernd Riexinger erneut nach Waiblingen diesmal in das Bürgerzentrum zusammen mit 60 Gästen. Es ist schön, einen solchen Denker und Akteur an der Spitze zusammen mit Katja Kipping zu haben. Es machte richtig Spaß zuzuhören. Und es wurde klar, daß diese Partei der richtige Ort für aufgeweckte Menschen ist. Das Fazit der Veranstaltung: viele Vorschläge, die die Lebensqualität jeder Einzelnen erhöhen. Oder ein sozial-ökologischer Umbau.

Die Landtagswahl in Thüringen hat Rückenwind gebracht, erstmals seit 3 Jahren liegt DIE LINKE im Bund bei den Umfragen bei 10 Prozent. Das Bundesverfassungsgericht hat sich gegen die Sanktionen bei Hartz IV ausgesprochen. Die Partei ist für eine armutsfeste Rente. Die Landesregierung in Berlin ist wegen ihres Mietendeckels unter Beschuß durch die Konzerne geraten. Dagegen ist Wohnen ein Grundrecht für alle, hier darf nicht spekuliert werden.

Uns droht eine Erwärmung um 4 Grad Celsius. Die Menschen, die gegen die Klimakatastrophe auf die Straße gehen, sind historisch. Der größte Protest seit der Friedensbewegung, weltweit demonstrieren Millionen von Menschen. Es wird unbewohnbare Inseln geben wie zum Beispiel in Indonesien. Die Rechten leugnen dies, die Grünen wollen eine Modernisierung des Kapitalismus. Der Klimakiller ist zuerst die Kohle, dann das Auto. Drei Schritte sollen zum ticketlosen Nahverkehr führen: zuerst punktuell, dann weitere Städte und zuletzt flächendeckend. Das kostet 18 Milliarden Euros. 6000 Bahnkilometer wurden abgeschafft. Eine Konversion und Transformation der Autoindustrie ist angesagt. Hier muß mensch wegkommen von der Exportorientierung. Der Green New Deal wird in der BRD nicht den Linken zugeschrieben, im Ausland eher. Dies ist verbunden mit einer Umverteilung des Vermögens von oben nach unten durch eine Vermögenssteuer. Im Gegensatz zu den Grünen. Riexinger forderte eine Million mehr tariflich Beschäftigte und eine Wirtschaftsdemokratie. Am Beispiel Stuttgart 21 sieht mensch, daß alle Vorhersagen der Kopfbahnhofleute eingetreten sind, von den Projektdurchführern keine einzige.

Mit 10 Milliarden Euros pro Jahr sollen 250.000 Sozialwohnungen geschaffen werden.

Riexinger beantwortete alle der vielen Fragen des Publikums souverän und zur Zufriedenheit der Fragestellerinnen. Nach zwei Stunden ging es noch rüber zu Fidels Gastro im Schwanen zum Ausklang des Abends natürlich mit dem Stuttgarter Bundestagsabgeordneten.

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Islamische Hochschule für Waiblingen

Angesichts der Tatsache, daß der Rems-Murr-Kreis der einzige Landkreis weit und breit ist, der keine Universität besitzt, bietet es sich ja an, bei der daraus folgenden Stärke der Faschistinnen im Kreis, eine Hochschule zu gründen, an der Imame für Deutschland ausgebildet werden und zwar in deutscher Sprache vom deutschen Gesetzgeber finanziert. Da ja die meisten Moscheen in Deutschland von den Wahabiten und von Erdogan finanziert und gelenkt werden, muß hier radikal umgesteuert werden: freie Moscheen wie in Berlin sind zu gründen, wie dies die Anwältin und Menschenrechtlerin Seyran Ates angestoßen hat. Alle Imame, die vom Könighaus Fahd und vom osmanischen Sultan ferngesteuert werden, gehören abgeschoben und durch deutsche Imane ersetzt. Das wäre ein Zeichen angesichts des Terrors, der fälschlich dem Islam zugeschrieben („Islamismus“) wird, sondern auf die Kolonialpolitik der Engländer und Franzosen im arabischen Raum zurückgeht. Natürlich geht es dabei um den Erdöldiebstahl in den letzten 100 Jahren.

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Christian Hinrichsen

ist ein Phänomen. Er ist der einzige Gemeinderat im ganzen Rems-Murr-Kreis (in Fellbach) und sitzt mit dem Großheppacher Stephan Kober im Kreistag. Christian war der zweite Gast bei der Fellbächerin im Freien Radio am 19. August 2018. Aus dem Stand bei der Kommunalwahl rückte das Gründungsmitglied der Linken 2014 sowohl in den Gemeinderat und Kreistag ein. Das war natürlich dem zähen Ackern und Kontakte knüpfen im Vorfeld geschuldet.

Christian ist jeden Tag 20 Stunden für die gute Sache unterwegs. Er fährt von A nach B, teilweise zu 8 Terminen pro Tag, um den Leuten zu helfen. Darüber hinaus verreist er an seinem Urlaub nicht, sondern hospitiert tageweise in sozialen Einrichtungen. Aktuell zum Beispiel war er in der Erlacher Höhe, einer Einrichtung zur Seßhaftmachung von Wohnsitzlosen.

Ursprünglich ist er Weinküfer bei der Remstalkellerei in Beutelsbach und dort über 20 Jahre im Betriebsrat. Außerdem ist er noch Schöffe am Arbeits- und Verwaltungsgericht. Er setzt sich für die Einwanderinnen ein, so ist seine Frau Thailänderin. Außerdem sind ihm die Jungen ganz wichtig, er kommt immer zu den Sitzungen des Jugendgemeinderats. Die Flüchtlinge liegen ihm am Herzen. So ist es selbstverständlich, daß er sich beim Migrationsbeirat einbringt, da er als Einzelkämpfer nicht in die Ausschüsse darf.

Ach ja: die nächste Kommunalwahl steht im Mai 2019 bevor. Vielleicht kann die Linkspartei den Sitz in Fellbach verdoppeln oder sogar verdreifachen. Im letzten Fall wäre Fraktionsstatus erreicht.

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