Bernd Riexinger kam nach Waiblingen

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Am Dienstag, dem 16. November 2019, fand der Parteivorsitzende DER LINKEN Bernd Riexinger erneut nach Waiblingen diesmal in das Bürgerzentrum zusammen mit 60 Gästen. Es ist schön, einen solchen Denker und Akteur an der Spitze zusammen mit Katja Kipping zu haben. Es machte richtig Spaß zuzuhören. Und es wurde klar, daß diese Partei der richtige Ort für aufgeweckte Menschen ist. Das Fazit der Veranstaltung: viele Vorschläge, die die Lebensqualität jeder Einzelnen erhöhen. Oder ein sozial-ökologischer Umbau.

Die Landtagswahl in Thüringen hat Rückenwind gebracht, erstmals seit 3 Jahren liegt DIE LINKE im Bund bei den Umfragen bei 10 Prozent. Das Bundesverfassungsgericht hat sich gegen die Sanktionen bei Hartz IV ausgesprochen. Die Partei ist für eine armutsfeste Rente. Die Landesregierung in Berlin ist wegen ihres Mietendeckels unter Beschuß durch die Konzerne geraten. Dagegen ist Wohnen ein Grundrecht für alle, hier darf nicht spekuliert werden.

Uns droht eine Erwärmung um 4 Grad Celsius. Die Menschen, die gegen die Klimakatastrophe auf die Straße gehen, sind historisch. Der größte Protest seit der Friedensbewegung, weltweit demonstrieren Millionen von Menschen. Es wird unbewohnbare Inseln geben wie zum Beispiel in Indonesien. Die Rechten leugnen dies, die Grünen wollen eine Modernisierung des Kapitalismus. Der Klimakiller ist zuerst die Kohle, dann das Auto. Drei Schritte sollen zum ticketlosen Nahverkehr führen: zuerst punktuell, dann weitere Städte und zuletzt flächendeckend. Das kostet 18 Milliarden Euros. 6000 Bahnkilometer wurden abgeschafft. Eine Konversion und Transformation der Autoindustrie ist angesagt. Hier muß mensch wegkommen von der Exportorientierung. Der Green New Deal wird in der BRD nicht den Linken zugeschrieben, im Ausland eher. Dies ist verbunden mit einer Umverteilung des Vermögens von oben nach unten durch eine Vermögenssteuer. Im Gegensatz zu den Grünen. Riexinger forderte eine Million mehr tariflich Beschäftigte und eine Wirtschaftsdemokratie. Am Beispiel Stuttgart 21 sieht mensch, daß alle Vorhersagen der Kopfbahnhofleute eingetreten sind, von den Projektdurchführern keine einzige.

Mit 10 Milliarden Euros pro Jahr sollen 250.000 Sozialwohnungen geschaffen werden.

Riexinger beantwortete alle der vielen Fragen des Publikums souverän und zur Zufriedenheit der Fragestellerinnen. Nach zwei Stunden ging es noch rüber zu Fidels Gastro im Schwanen zum Ausklang des Abends natürlich mit dem Stuttgarter Bundestagsabgeordneten.

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