Besuch im Europäischen Parlament
Erstellt von Armin | Abgelegt unter Tagebuch
Als Gäste der SPD-Europaabgeordneten Evelyn Gebhardt aus Bruchsal unternahmen wir mit dem SPD-Stadtverband Fellbach einen Besuch in Straßburg. Am Dienstag, dem 7. September 2010 waren wir Zeugen der ersten Rede des EU-Kommisionspräsidenten José Manuel Barroso zur Lage der Union (nicht CDU, sondern Europa…). Alle über 700 Abgeordneten des Europäischen Parlaments können in Echtzeit die Übersetzung der Reden per Köpfhörer in den Sprachen der 27 Mitgliedsstaaten mitverfolgen. Die Fraktionen dort bilden sich nicht nach Ländern, sondern nach politischer Gesinnung. Am Stärksten ist die Europäische Volkspartei (mit der deutschen CDU), sie stellt auch den Präsidenten des Parlaments, danach kommen die Sozialisten und Demokraten (mit der deutschen SPD). Kleinere Fraktionen bilden die sogenannten Linken, Grünen und Liberalen. Die Faschisten bringen keine Fraktion zusammen, da sie gegen Europa sind und nur national denken. Es gibt auch keine Regierung, die von einer Mehrheitskoalition gebildet wird, da die Verantwortung hier bei der Kommission liegt, in die jeder Mitgliedsstaat ein von der aktuellen Landesregierung ernanntes Mitglied schickt auf eine Dauer von 5 Jahren. Eine Sitzungsperiode in Straßburg zieht sich über eine Woche. Bei den Abstimmungen herrscht Anwesenheitspflicht. Wer nicht kommt, muß Strafe zahlen. Das Parlamentsgebäude wurde 1999 eingeweiht, der Turm, in denen die Abgeordneten ihre Büros haben, durfte nicht höher als das Münster werden. Zuvor tagte man beim Europarat, der nebenan liegt und in dem alle europäischen Staaten vertreten sind. Dort geht es schwerpunktmäßig um Menschenrechte.
