Kommentar 1.10.10
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Demokratie
Zu Zeiten der alten Griechen hatten nur die adligen Männer das Wahlrecht. Alle anderen, auch damals gab es Sklavinnen wie heute, durften nicht mitwirken bei der Willensbildung des Volkes. Nach der französischen Revolution bekamen die männlichen Bürger Stimmrecht. 1918 in Deutschland: erstmals dürfen die Frauen wählen. 2010: weder Kinder, geistig Behinderte, nichtdeutsche Inländerinnen noch Obdachlose dürfen wählen. Demokratie heißt Herrschaft des Volkes. Dazu ist nur zu sagen: ein Mensch, eine Stimme. Was nach der Apartheid in Südafrika möglich wurde, muß uns Vorbild sein: keine Ausgrenzung mehr von Minderheiten! Mit Beginn der Schwangerschaft sollte eine Frau eine zweite Wahlstimme bekommen, nach der Geburt müssten sich Mutter und Vater einigen, wer die Stimme für das Kind verwaltet. Sobald es dann Lesen und Schreiben kann, muß es selbst Wählen dürfen. Jede, mit oder ohne festen Wohnsitz, muß ebenfalls das Recht zur Wahl bekommen, egal welche Hautfarbe, welche Farbe der Paß hat oder wenn gar kein Paß da ist. Das Recht der Schweizerinnen zu Volksabstimmungen hat ihnen nicht geschadet, im Gegenteil. Dort herrscht kein Bürgerkrieg und sie sind nach wie vor nicht gezwungen, in die Europäische Union einzutreten. Radikaldemokratie heißt aber noch viel mehr: Ablehnung von Gewalt, freie Wahl der Heimat, Zerschlagung der Meinungsführerschaft der Konzerne, nicht nur eine gläserne Bürgerin, sondern eben auch eine gläserne Verwaltung, Einbindung der außerparlamentarischen Opposition in die öffentliche Meinungsbildung, dezentrale Strukturen, eine regiofairbiologische Versorgung, Solidarität mit den Schwachen und vieles mehr.
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Kommentar 24.9.10
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Während der letzten Jahrtausende haben sich immer wieder Menschen die Köpfe eingeschlagen über die Frage, ob Gott existiert oder nicht. Selbst heute ist mensch nicht schlauer, trotz erdumspannenden Netzwerken und Millionen von Rechnern. Natürlich haben auch die Theologinnen viel Erde umgewühlt. Zitat eines Choreographen: “ Die Menschen haben Gott geschaffen, also gibt es ihn.“ . Selbst Atheisten sind religiös: die Behauptung der Nichtexistenz Gottes ist auch eine Glaubensfrage. Zentrales Element jeglicher Religion, egal ob Sekte, mit keinem, einem oder vielen Göttern ist allerdings immer wieder die Menschenliebe. Hier hat mensch auf dem ganzen Planeten Gemeinsamkeiten. Das ist die Grundlage einer erdumarmenden Moral. Glauben heißt Nichtwissen. Das Böse in der Welt speist sich aus Unwissenheit. Deshalb ist es überlebenswichtig, sich zu bilden. Und worüber man nicht reden kann, darüber muß man schweigen, sagte Wittgenstein. Deshalb an dieser Stelle Ende der Durchsage.
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Kommentar 17.9.10
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Die Schuldenfalle
Die bundesdeutsche Politik steuert auf einen Schuldenberg von 2 Billionen Euro zu. Das sind 2.000 Milliarden oder 2 Millionen Millionen. Unglaublich, aber wahr. 1970 waren die Ausgaben und Einnahmen im Bund noch ausgeglichen. Unter der sozialliberalen Koalition von Willy Brandt und Walter Scheel fing es dann an. Die Politik machte Schulden, um die Bürgerinnen zu befrieden. Dort ein Geschenk, da eins. Das ging dann von Regierung zu Regierung immer weiter, auch unter Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel. Egal wer dran war, da man nur immer in Wahlperioden von vier Jahren dachte und nicht an die Enkelinnen, wurde es immer mehr und immer mehr. Das nun beschlossene Sparpaket ist gar keins. Denn es ist nur ein Schuldenwachstumsbremsfaktor. Man nimmt trotz allem immer mehr Schulden dazu, wenn auch nicht mehr so viele wie seither. Allein das Tilgen der Zinsen ist ein riesiger Batzen. Dieser gigantische Berg wird nicht abgetragen. Würde das jemand tun, würde er sofort abgewählt. Und er bedroht den inneren Frieden und die freiheitlich demokratische Grundordnung. Dies ist auch verfassungsfeindlich. Wenn dieser Berg ins Rutschen kommt, wird bei uns der Bürgerkrieg ausbrechen. Eben der ganz normale Wahnsinn. Und die wahnsinnig Normalen sind Schuld an dem Ganzen, da sie ihre Gier nicht stillen können. Der Geldadel gehört hier in die Pflicht genommen, da man dem Armen zwar sein letztes Hemd nehmen kann, dann ist aber auch Schluß.
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Kommentar 10.09.10
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Elendsviertel
Eine Milliarde Menschen leben auf unserem Planeten in bitterster Armut. Sie hausen in Wellblechhütten an den Rändern der großen Metropolen, haben kein fließendes Wasser, keinen Strom, keine sanitären Anlagen, keine Müllabfuhr. Sie müssen mit einem Euro pro Tag leben. Dies sind die Opfer der völligen Entgrenzung durch die Gier der europäischen Mächte zu Zeiten des Kolonialismus, der ja unter Federführung der Weltkonzerne weiter betrieben wird. Unser Wohlstand stützt sich auf das Elend dieser Menschen. Auch unser oft kritisierter Sozialstaat baut darauf auf. Den Ärmsten bei uns geht es um Einiges besser als den Opfern im Süden der Erde. Wir regen uns über diese Mißstände nicht auf, da diese Menschenverachtung außerhalb unserer Staatsgrenzen abläuft, weg von unserem Alltag. Kommen sie mal ausnahmsweise in die Medien, kann mensch ja jederzeit gleich zum Mutantenstadl umschalten. Aus den Augen, aus dem Sinn. Und all die Gelder, die in die Verminderung dieses Elends gesteckt werden, versickern bei den Helfershelfern der Unterdrücker. Ein Umdenken ist notwendig und dieses Problem gehört in den Mittelpunkt der täglichen Diskussion, schließlich ist es ein Armutszeugnis für jeden politisch denkenden Menschen.
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Kommentar 03.09.10
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Miserable Öffentlichkeitsarbeit von Stuttgart 21
Es war höchste Zeit für dieses Thema, Danke, daß es das Medienmagazin Zapp vom NDR-Fernsehen am Mittwoch abend aufgegriffen hat. Zu Wort kamen der Stadtrat Hannes Rockenbauch, ein Werbemensch und der ehemalige Stuttgarter Zeitung-Chefreporter Josef-Otto Freundenreich, der wohl wegen seiner Enthüllungen eines Teils der Verbrechen der Landes-CDU weggelobt wurde. Nur schade, daß keine Befürworter von S 21 zu Wort kamen. Das Sprecherbüro hat gekniffen. Wie wäre es mit dem Zitat des Nachrichtenbesuchs bei Südwest 3 von OB Wolfgang Schuster (CDU) gewesen? Oder einem Gespräch mit Gerhard Mutter von der Werbeagentur „Die Crew“, die für die hohlen Großflächenplakate verantwortlich ist (diese Stuttgarter Agentur hat schon des Öfteren grüne Gehaltsempfänger eingestellt und Wahlkämpfe für die Landespartei von den Grünen verantwortet und Mutter ist außerordentlich geltungssüchtig)? Nun sind die Grünen in der letzten Umfrage gleichauf wie die SPD bei 24 % im Ländle, eben wegen des kreativen Bürgerinnenaufstands. ‚Oben bleiben‘ ist mittlerweile ein geläufiger Gruß. Und die Frage, ob das Projekt noch abwendbar ist, wird von der ehemaligen Öko-Partei wissentlich ignoriert. Die CDU ist abgetaucht und die SPD leidet unter dem S 21-Sprecher Wolfgang Drexler. Es bleibt spannend, im März 2011 ist Landtagswahl.
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