Besuch im Europäischen Parlament
Erstellt von Armin | Abgelegt unter Tagebuch
Als Gäste der SPD-Europaabgeordneten Evelyn Gebhardt aus Bruchsal unternahmen wir mit dem SPD-Stadtverband Fellbach einen Besuch in Straßburg. Am Dienstag, dem 7. September 2010 waren wir Zeugen der ersten Rede des EU-Kommisionspräsidenten José Manuel Barroso zur Lage der Union (nicht CDU, sondern Europa…). Alle über 700 Abgeordneten des Europäischen Parlaments können in Echtzeit die Übersetzung der Reden per Köpfhörer in den Sprachen der 27 Mitgliedsstaaten mitverfolgen. Die Fraktionen dort bilden sich nicht nach Ländern, sondern nach politischer Gesinnung. Am Stärksten ist die Europäische Volkspartei (mit der deutschen CDU), sie stellt auch den Präsidenten des Parlaments, danach kommen die Sozialisten und Demokraten (mit der deutschen SPD). Kleinere Fraktionen bilden die sogenannten Linken, Grünen und Liberalen. Die Faschisten bringen keine Fraktion zusammen, da sie gegen Europa sind und nur national denken. Es gibt auch keine Regierung, die von einer Mehrheitskoalition gebildet wird, da die Verantwortung hier bei der Kommission liegt, in die jeder Mitgliedsstaat ein von der aktuellen Landesregierung ernanntes Mitglied schickt auf eine Dauer von 5 Jahren. Eine Sitzungsperiode in Straßburg zieht sich über eine Woche. Bei den Abstimmungen herrscht Anwesenheitspflicht. Wer nicht kommt, muß Strafe zahlen. Das Parlamentsgebäude wurde 1999 eingeweiht, der Turm, in denen die Abgeordneten ihre Büros haben, durfte nicht höher als das Münster werden. Zuvor tagte man beim Europarat, der nebenan liegt und in dem alle europäischen Staaten vertreten sind. Dort geht es schwerpunktmäßig um Menschenrechte.
Kommentar 10.09.10
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Elendsviertel
Eine Milliarde Menschen leben auf unserem Planeten in bitterster Armut. Sie hausen in Wellblechhütten an den Rändern der großen Metropolen, haben kein fließendes Wasser, keinen Strom, keine sanitären Anlagen, keine Müllabfuhr. Sie müssen mit einem Euro pro Tag leben. Dies sind die Opfer der völligen Entgrenzung durch die Gier der europäischen Mächte zu Zeiten des Kolonialismus, der ja unter Federführung der Weltkonzerne weiter betrieben wird. Unser Wohlstand stützt sich auf das Elend dieser Menschen. Auch unser oft kritisierter Sozialstaat baut darauf auf. Den Ärmsten bei uns geht es um Einiges besser als den Opfern im Süden der Erde. Wir regen uns über diese Mißstände nicht auf, da diese Menschenverachtung außerhalb unserer Staatsgrenzen abläuft, weg von unserem Alltag. Kommen sie mal ausnahmsweise in die Medien, kann mensch ja jederzeit gleich zum Mutantenstadl umschalten. Aus den Augen, aus dem Sinn. Und all die Gelder, die in die Verminderung dieses Elends gesteckt werden, versickern bei den Helfershelfern der Unterdrücker. Ein Umdenken ist notwendig und dieses Problem gehört in den Mittelpunkt der täglichen Diskussion, schließlich ist es ein Armutszeugnis für jeden politisch denkenden Menschen.
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Somalia
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Seit 20 Jahren herrscht Bürgerkrieg in diesem ostafrikanischen Land, in dem es keinen Staat mehr gibt. Die Übergangsregierung kontrolliert nur noch ein paar Straßen in Mogadischu und den Hafen, wo Schiffe unter Gefahr von Leib und Leben Güter anliefern. Kinder und Jugendliche werden in diesem Konflikt getötet. Es kämpfen Truppen der Afrikanischen Union gegen die islamischen Shabab-Milizen, die die Scharia einführen wollen. Und die Regierung hat Menschen unter Waffen. Es sterben täglich viele Menschen, in den Krankenhäusern sind die Ärzte verzweifelt, da sie oft nicht mehr helfen können, wenn ein Schußopfer eingeliefert wird. Sie machen keinen Unterschied zwischen Kämpferinnen und Normalbürgerinnen. Alle werden behandelt. Viele Menschen fliehen aus der Stadt in Lager auf dem Land, die völlig sich selbst überlassen sind und keinerlei Hilfe erhalten. Sie hausen dort unter Plastikplanen, die löchrig sind. Die sanitären Anlagen sind geschlossen, da es niemanden gibt, der sie leert. Das Land verfügt über traumhafte Strände, aber es ist ohne eine Regierung in ein Chaos versunken. Und die Piraten auf dem Meer kennen keine Nachsicht. Sie überfallen wahllos auch Hilfslieferungen.
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Pakistan
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Die Flutkatastrophe hat die Infrastruktur in weiten Teilen des Landes zerstört. Brücken und Straßen sind unbefahrbar. Viele Häuser sind eingestürzt, die Stromversorgung ist zusammengebrochen. Für einen Regionalabgeordneten aus dem Swat-Tal ist das die größte Katastrophe der Menschheitsgeschichte. Die Bürgerinnen haben teilweise eine Woche keine Nahrungsmittel erhalten, sie kommen nur an verunreinigtes Wasser heran, das Krankheiten verursacht. Die Armee ist im ganzen Land im Einsatz, um ein Chaos zu verhindern. Bedürftige benötigen in einigen Fällen 18 Stunden Fußmarsch, um zu Hilfspunkten zu gelangen und Eßbares zu erhalten. Die nötige Hilfe durch die Vereinten Nationen stockt, mensch befürchtet, daß die Taliban hier in ein Vakuum stoßen und so sich Sympathien in der Bevölkerung verschaffen. Die Menschen vor Ort sind jedoch dankbar für jede Hilfe, egal von wo sie kommt. Die Aufräumarbeiten und der Wiederaufbau werden an vielen Stellen im Land noch Jahre dauern.
Etikett/en: Pakistan
